Polizeipräsident Kuhlisch: „Alternative Fakten“ von rechtsaußen?

In einem Interview zur Frage der Cannabislegalisierung nannte Münsters Polizeipräsident Kuhlisch Schweden als Beispiel für eine entkriminalisierte oder legalisierte Drogenpolitik. In Schweden gab es in den letzten Jahrzehnten allerdings gar keine liberale Cannabis-Politik. Wie konnte er mit seiner Aussage so sehr daneben liegen? Die kürzlich erfolgte Nachfrage eines freien Journalisten ergab, dass Herr Kuhlisch sich auf einen Vortrag bezog, der 1991 in Zürich beim „Verein zur Förderung der Psychologischen Menschenkenntnis“ (VPM) gehalten wurde. Der VPM war eine hochumstrittene autoritäre Sekte, die politisch rechtsaußen zu verorten ist. Die Schweizer Bundesregierung strebte ab 1998 deren Verbot an, 2002 löste sich der VPM selbst auf.

Marcel aus unserer Ortsgruppe ist entsetzt: „Es ist erschreckend, dass Polizeipräsident Kuhlisch 26 Jahre alte, unseriöse Angaben einer rechten Sekte für seine Argumentation heranzieht. Wie kommt er überhaupt dazu? Ich hoffe er hat mit den Leuten aus dieser Psycho-Sekte nichts mehr zu tun“.

Des Weiteren wurde von Kuhlischs Pressesprecher, Herrn Vorholt, vorgetragen, dass der Cannabiskonsum von Jugendlichen in Colorado durch die Legalisierung zugenommen habe. Diese Aussage werden durch die von den Gesundheitsbehörden des US-Bundesstaates bekannt gegeben Zahlen widerlegt. Demnach sind der Cannabiskonsum bei Jugendlichen in Colorado leicht rückläufig und läge knapp unter dem US-Bundesschnitt. Als Quelle für die polizeiliche Haltung wurde die „Rocky Mountain High Intensity Drug Trafficking Area“ (RMHIDTA) genannt. Das US-amerikanische Vice-Magazin hat sich kürzlich in einem Artikel mit der RMDHIDTA beschäftigt und berichtet, bei Gründer und Vorsitzenden Thomas Gorman handle es sich um einen „Karriere-Drogenkrieger„, der keinen Hehl daraus mache, seine persönliche Meinung in die Jahresberichte mit einfließen zu lassen. Gorman spricht sich neben dem Cannabisverbot übrigens auch für die Wiedereinführung eines bundesweiten Alkoholverbots wie in den 1920er Jahren aus.

Unser Sprecher Micha Greif macht deutlich: „Endlich wissen wir, worauf die Polizei Ihre Haltung stützt. Wir gründen hierzu nun einen ehrenamtlichen Arbeitskreis, der die Angaben wissenschaftlich überprüfen wird.

Hanffreunde Münster 2014 e.V. – öffentliches Orga-Treffen

17.05.2017 von 18 bis 20 Uhr.

In der Vereinsarbeit gibt es viele Punkte, die abgeklärt werden müssen, damit die verschiedenen Mitglieder zum einen ihr Vorgehen abstimmen und dann auch jeder seinen Part ausführen kann. Es gibt zudem viele Ereignisse, über die berichtet wird oder Vorbereitungen notwendig sind. Es gibt auch richtig trockene Bürokratie. Das alles findet immer jeden dritten Mittwoch im Monat zwischen 18 bis 20 Uhr statt. Auch diese Treffen sind öffentlich.

Für die öffentlichen Treffen der Hanffreunde Münster e.V. gilt:

Getränke und Snacks bitte selber mit bringen, nette Leute und gute Laune sind schon da.

Wo? Im KCM am Hawerkamp in Münster. (Das erste Gebäude, wenn man auf das Partygelände kommt. Durch die erste Tür, den halben Stock hoch. Noch mal einen halben Stock hoch. Den ganzen Stock hoch und dann 180° umdrehen, und dort den Flur (neben den Damentoiletten) rechts runter bis zum Ende durch die Tür.)

Wir freuen uns, wenn ihr zu unseren Treffen vorbei kommt, um euch ein Bild von unserer internen und öffentlichen Arbeit zu machen oder um uns einfach nur kennen zu lernen.

Wir machen jedoch gerade bei Orgatreffen keine Party, sondern möchten euch über Cannabis umfassend informieren. Deswegen wünschen wir, dass alle in einem kommunikationsfähigen Zustand erscheinen. Gerne könnt ihr in unserem Verein mitwirken.

Sollte doch einmal eines der Treffen abgesagt werden, werden wir dieses möglichst frühzeitig auf unserer Website ankündigen. Außerdem kann auch unter „Kontakt“ angefragt werden, um wirklich nicht vergeblich zu fahren. Anmeldungen sind nicht notwendig, schaden allerdings nicht.

https://www.google.de/maps/place/KCM+Schwulenzentrum+e.V./@51.9444997,7.6366396,17z/data=!3m1!4b1!4m5!3m4!1s0x47b9bb2aa9ff1147:0xf428b9c82c54b428!8m2!3d51.9444997!4d7.6388283

Wenn ihr uns nicht nur besuchen, sondern auch mitwirken wollt:

Viele wollen direkt gerne aktiv etwas machen. In der Gruppe müssen wir uns jedoch erst einmal kennen und einander einschätzen können. Wenn ihr nicht nur dabei sitzen, sondern auch mitmachen wollt, dann wünschen wir uns Folgendes: Kommt erst einmal nur zu Besuch und schaut euch alles an. Wir wollen uns erst einmal kennen lernen und miteinander das Gespräch finden. Optimal wäre es, wenn ihr auf ein halbes Jahr wenigstens drei Treffen besucht habt. Dann kennen wir uns besser und können euch gezielter einbinden.

Natürlich seid ihr bei unseren lockeren Treffen am ersten Mittwoch im Monat immer willkommen und könnt hier auch gerne direkt aktiv das Gespräch mit uns suchen und lenken. Wenn wir uns noch kein halbes Jahr kennen, könnt ihr auch vorher schon mit uns zusammen Veranstaltungen besuchen oder vielleicht auch beim Infostand dabei stehen. Immer dann, wenn wir uns jedoch voll auf ein Mitglied verlassen müssen, möchten wir es vorab einschätzen können, um nicht bei wichtigen Aktionen „im Regen zu stehen“.

[Robert]

Hanffreunde Münster 2014 e.V. – öffentliches Kennenlern-Treffen

03.05.2017 von 18 bis 20 Uhr.

Die Hanffreunde Münster e.V. laden ein zur lockeren Runde ohne Redeleitung, ohne Protokoll. Wir sitzen einfach zusammen und wünschen uns, dass unsere Gäste und vor allem Erstgäste uns auf angenehme Weise kennen lernen können. Das Thema darf dabei gerne zum Hanf finden. Das Gespräch soll sich jedoch von ganz alleine entwickeln sowie unsere Mitglieder die Hanffreunde Münster e.V. gerne vorstellen und Fragen beantworten.

Für die öffentlichen Treffen der Hanffreunde Münster e.V. gilt:

Getränke und Snacks bitte selber mit bringen, nette Leute und gute Laune sind schon da.

Wo? Im KCM am Hawerkamp in Münster. (Das erste Gebäude, wenn man auf das Partygelände kommt. Durch die erste Tür, den halben Stock hoch. Noch mal einen halben Stock hoch. Den ganzen Stock hoch und dann 180° umdrehen, und dort den Flur (neben den Damentoiletten) rechts runter bis zum Ende durch die Tür.)

Wir freuen uns, wenn ihr zu unseren Treffen vorbei kommt, um euch ein Bild von unserer internen und öffentlichen Arbeit zu machen oder um uns einfach nur kennen zu lernen.

Es wäre schön, wenn alle in einem kommunikationsfähigen Zustand erscheinen, da wir immerhin konstruktive Gespräche führen wollen. Gerne könnt ihr in unserem Verein mitwirken.

Sollte doch einmal eines der Treffen abgesagt werden, werden wir dieses möglichst frühzeitig auf unserer Website ankündigen. Außerdem kann auch unter „Kontakt“ angefragt werden, um wirklich nicht vergeblich zu fahren. Anmeldungen sind nicht notwendig, schaden allerdings nicht.

https://www.google.de/maps/place/KCM+Schwulenzentrum+e.V./@51.9444997,7.6366396,17z/data=!3m1!4b1!4m5!3m4!1s0x47b9bb2aa9ff1147:0xf428b9c82c54b428!8m2!3d51.9444997!4d7.6388283

[Robert]

Polizeipräsident Kuhlisch läßt antworten

Nachdem unsere Frage beim Cannabis Fachtag der Stadt Münster im vergangenen Dezember unbeantwortet blieb, fragten wir am 19.01.2017 Herrn Polizeipräsident Kuhlisch per Email an, auf welche Zahlen, Daten, Fakten und Erfahrungen aus verschiedenen Ländern er sich beruft, wenn er sagt, das man in anderen Ländern „schlechte Erfahrungen“ mit der Legalisierung gemacht habe und sich dadurch die Probleme „nicht gelöst“ hätten (siehe Video 19:57-20:27).

Am 25.01.2017 wurde uns eine Antwort per Post zugesagt.
Am 26.01.2017 übersandten wir unsere Postanschrift.
Am 17.02.2017 fragten wir nach und erhielten keine Reaktion.
Am 03.04.2017 fragten wir erneut nach mit Frist bis zum 18.04.2017
Am 19.04.2017 versandten wir um 09:09 Uhr unsere Pressemitteilung. Vermutlich gab es diverse Presseanfragen (u. A. die WN & MZ berichteten),  denn nur 6 Stunden später, um 15:09 Uhr, erhielten wir die seit fast 3 Monaten ausstehende Antwort:

 

Sehr geehrte Damen und Herren,
sehr geehrter Herr Greif,

vielen Dank für Ihre freundliche Nachfrage zum Thema Cannabis-Konsum und zur Fachtagung „Konsum ohne Reue“. Herr Polizeipräsident Kuhlisch hat mich beauftragt, Ihnen zu antworten.

Zu Beginn darf ich feststellen, dass Herr Kuhlisch unverändert die Legalisierung der Droge Cannabis ablehnt. Seine Haltung hat Herr Kuhlisch gleich zu Beginn seiner Amtszeit unter anderem im Interview mit den Westfälischen Nachrichten deutlich gemacht, nachzulesen in der Ausgabe vom 9. 1. 2016. An dieser Sicht hat sich bis heute nichts geändert.

In der seit März geregelten medizinischen Nutzung der Droge zur Behandlungsunterstützung und Schmerztherapie erkennt Herr Kuhlisch eine Chance. Für die aktuellen Fragen und Zweifel niedergelassener Ärzte oder Apotheker zum medizinischen Einsatz von Cannabis (z.B. WN vom 28.3.) hat Herr Kuhlisch Verständnis, hofft jedoch aus der kontrollierten und auf das jeweilige Krankheitsbild und die körperliche Konstitution abgestimmten Abgabe von Cannabis auf einen wissenschaftlich fundierten Erkenntniszuwachs zur Wirkung der Droge.

Herr Polizeipräsident Kuhlisch bezieht sich in seinem Statement anlässlich der Fachtagung auf Erfahrungen aus dem US Bundesstaat Colorado, die im Rahmen einer Sitzung der Ständigen Arbeitsgruppe Rauschgift des BKA geschildert wurden. Demnach hat nach Legalisierung des Cannabis-Konsums der Handel mit der Droge um 32 Prozent zugenommen und sind die medizinischen Akut-Notfälle aufgrund des Cannabis-Konsums um 34 Prozent gestiegen. Berichtet wird weiterhin von einem blühenden Schwarzmarkt, der von der Organisierten Kriminalität dominiert wird. Als Ursache für diesen unkontrollierten Handel mit Cannabisprodukten wird der Steuersatz von 28 Prozent genannt, mit dem Cannabis in Colorado besteuert wird. Nach einer ersten Einschätzung des 2015 in den USA veröffentlichten Berichts ist zudem der Konsum von Jugendlichen und Erwachsenen ebenso spürbar angestiegen wie das Fahren unter Drogeneinfluss.

Unabhängig von diesen Erfahrungen hat Herr Kuhlisch bereits in seinem Statement zur Fachtagung seine Grundeinstellung verdeutlicht: „In unserer Gesellschaft weiterhin zunehmende Sozial- und Beziehungsstörungen haben ihre Ursache u. a. im Verlust eindeutiger Regeln und Grenzen. Wenn auch die aktuelle Drogenpolitik bisher nicht zu den gewünschten Ergebnissen geführt hat, kann die Alternative nicht der Verzicht auf das staatliche, das heißt auch das strafrechtliche Verbot sein. Sonst wird aus der Warnung „Lasst es sein!“ die Einladung „Alles ist möglich, probiert es aus!“

Mit freundlichen Grüßen
Roland Vorholt

Polizeipräsidium Münster
Pressestelle
Friesenring 43
48147 Münster“

 

An den genannten Fakten haben wir Zweifel. Einige können wir bereits jetzt widerlegen, jedoch wollen wir zunächst die Quellen prüfen. Für die wissenschaftliche Überprüfung benötigen wir nun etwas Zeit und werden hierzu Rückfragen an die Polizei stellen.

Polizeipräsident Kuhlisch: Wortbruch & Gerüchteküche statt sachlicher Fachdiskussion?

Münster Polizeipräsident Kuhlisch bleibt der Öffentlichkeit antworten schuldig. Die von ihm auf dem städtischen Cannabis-Fachtag im Dezember aufgestellten Behauptungen, dass andere Länder mit der Cannabis-Legalisierung „schlechte Erfahrungen“ gemacht hätten und die Probleme dadurch “nicht gelöst” worden seien, brachten ihm bereits auf dem Fachtagspodium die Kritik von Dr. Raphael Gaßmann, Geschäftsführer der Deutschem Hauptstelle für Suchtfragen, ein, Zitat: „Sie argumentieren ohne Fakten.“

Wir  freuten sich zunächst, dass Herr Kuhlisch am Fachtag für das geplante Cannabis-Modellprojekt teilnahm. Jetzt sind wir enttäuscht, dass Herr Kuhlisch sein Wort brach und trotz seiner Zusage und mehrerer Nachfragen keine Belege zu seinen Äußerungen vorbrachte und offenbar nicht einmal mehr bereit ist, überhaupt hierzu Stellung zu nehmen.

Marcel Klümpers aus unserer Ortsgruppe macht deutlich: “Als Polizeichef sollte es Herr Kuhlisch wissen, dass zu den originären Aufgaben der Polizei auch die Auskunftserteilung gehört. Er ist uns eine Antwort schuldig.

Unser Sprecher Micha Greif ergänzt: “Fakt ist: Viele Länder machen sehr gute Erfahrungen mit der Cannabis-Legalisierung: Höhere Steuereinnahmen, niedrigere Kriminalitätsraten, bessere Präventionsmöglichkeiten, Qualitätskontrollen und somit weniger gesundheitsgefährliche Streckmittel.

Youtube-Link zu den kritisierten Äußerung von Herrn Kuhlisch: https://www.youtube.com/watch?v=zJ28l02xa-Y&feature=youtu.be&t=1197 (19:57-20:27)

Emailverkehr mit der Polizei Münster (Antwortzusage i. A. von Herrn Kuhlisch & unbeantworteter Erinnerungen): PDF-Datei

Hanffreunde Infostand am 22.04.2017

Die Hanffreunde Münster 2014 e.V. veranstalten erneut einen Infostand in Münster.

Die Passanten sollen uns sehen, mit uns reden und durch unsere Aufklärung und unser Infomaterial den Hanf objektiv wahrnehmen. Vorurteile über diese Pflanzengattung sollen generell abgebaut werden, um den Hanf innerhalb der Gesellschaft wieder zu normalisieren.

Ort: Münster, Ludgeristraße 32/33, Höhe Höhe Jack & Jones
Zeit: 22.04.2017 – von 13 bis 20 Uhr genehmigt, stattfindend eher zwischen 14 bis 17 Uhr.
Google Maps: Hier!

Alle sind herzlich eingeladen, uns an unserem Infostand zu besuchen und mit uns über Hanf zu reden.

Wenn das Wetter wirklich schlecht wäre oder etwas Gravierendes dazwischen kommt, wird der Infostand nicht stattfinden.

Unser nächstes öffentliches Hanffreunde Treffen 19.04.2017

Hanffreunde Münster 2014 e.V. – öffentliches Treffen

Am 19.04.2017 ab 18 Uhr

Getränke und Snacks bitte selber mit bringen, nette Leute und gute Laune sind schon da.

Wo? Im KCM am Hawerkamp in Münster. (Das erste Gebäude, wenn man auf das Partygelände kommt. Durch die erste Tür, den halben Stock hoch. Noch mal einen halben Stock hoch. Den ganzen Stock hoch und dann 180° umdrehen, und dort den Flur (neben den Damentoiletten) rechts runter bis zum Ende durch die Tür.)

Wir freuen uns, wenn ihr zu unserem nächsten Treffen immer am dritten Mittwoch des Monats vorbei kommen würdet, um euch ein Bild von unserer internen und öffentlichen Arbeit zu machen.

Wir machen jedoch keine Party, sondern möchten euch über Cannabis umfassend informieren. Deswegen wünschen wir, dass alle in einem kommunikationsfähigen Zustand erscheinen. Gerne könnt ihr in unserem Verein mitwirken.

Sollte doch einmal eines der Treffen abgesagt werden, werden wir dieses möglichst frühzeitig auf unserer Website ankündigen. Außerdem kann auch unter “Kontakt” angefragt werden, um wirklich nicht vergeblich zu fahren. Anmeldungen sind nicht notwendig, schaden allerdings nicht.

Die Google Maps Karte:

Wenn ihr uns nicht nur besuchen, sondern auch mitwirken wollt:

Viele wollen direkt gerne aktiv etwas machen. In der Gruppe müssen wir uns jedoch erst einmal kennen und einander einschätzen können. Wenn ihr nicht nur dabei sitzen, sondern auch mitmachen wollt, dann wünschen wir uns Folgendes: Kommt erst einmal nur zu Besuch und schaut euch alles an. Wir wollen uns erst einmal kennen lernen. Optimal wäre es, wenn ihr auf ein halbes Jahr wenigstens drei Treffen besucht habt. Dann kennen wir uns besser und können euch gezielter einbinden.

Natürlich könnt ihr auch vorher schon mit uns zusammen Veranstaltungen besuchen oder vielleicht auch beim Infostand dabei stehen. Immer dann, wenn wir uns jedoch voll auf ein Mitglied verlassen müssen, möchten wir es vorab einschätzen können, um nicht bei wichtigen Aktionen “im Regen zu stehen”.

[Robert]